Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der FluxNetz GmbH mit Sitz in München

§1 Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind immer Bestandteil aller Verträge mit der FluxNetz Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in München, nachfolgend FluxNetz genannt. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von FluxNetz schriftlich bestätigt wurden. FluxNetz ist jederzeit berechtigt diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist FluxNetz berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.

§2 Leistungsumfang

FluxNetz erbringt seine Leistungen ausschließlich gemäß dem mit dem Kunden geschlossenen Vertrag. FluxNetz steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

§3 Entgelte

Alle Angebote und Preislisten sind freibleibend und unverbindlich. FluxNetz stellt dem Kunden die im Vertrag vereinbarten Leistungen / Waren zu den entsprechenden genannten Preisen und Konditionen inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung.
FluxNetz behält sich vor Entgelte aus laufenden Verträgen entsprechend der Marktsituation anzupassen. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten schriftlich mitgeteilt. Eine Erhöhung der Entgelte bewirkt ein außerordentliches Kündigungsrecht mit einer Frist von zwei Wochen nach Bekanntgabe.
Bei Zahlungsverzug ist FluxNetz berechtigt sämtliche daraus entstehenden Spesen und Kosten, sowie bankübliche Verzugszinsen zusätzlich zu verrechnen. Darüberhinaus ist FluxNetz bei Zahlungsverzug berechtigt Leistungen aus Dienstleistungsverträgen mit schriftlicher Verständigung an den Auftraggeber bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen.
FluxNetz ist berrechtigt Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die älteste Schuld (Hauptleistungen) des Kunden anzurechnen. Eine Aufrechnung oder Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wegen von FluxNetz nicht anerkannten oder nicht rechtzeitig festgestellten Gegenansprüchen ist ausgeschlossen.

§4 Gewährleistung

FluxNetz gewährleistet, daß die durch FluxNetz erbrachte Leistung nicht mit Mängeln, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, behaftet ist. Die Parteien sind sich jedoch darüber bewußt, daß es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist Fehler der Software unter allen Anwendungsbedingungen wegen der Komplexität der Dienstleistungen auf Grund der Vielzahl und Unterschiedlichkeit der verwendeten und verwendbaren Hard- und Software auszuschließen.
Im Gewährleistungsfall erfolgt auf schriftliche Mängelanzeige des Kunden Nachbesserung durch FluxNetz. Falls FluxNetz einen Mangel innerhalb der angemessenen, schriftlich gesetzten Nachfrist von nicht weniger als 10 Werktagen nicht beseitigt, ist der Kunde berechtigt eine angemessene Minderung des Entgelts für die Dauer der Nachbesserung zu verlangen. FluxNetz hat bei Vorliegen von Fehlern das Recht dreimaliger Nachbesserung.

§5 Haftungsbeschränkungen

FluxNetz haftet für keinerlei unmittelbare oder mittelbare Schäden, die dem Kunden, dessen Mitarbeitern oder Dritten im Zusammenhang mit der Nutzung von Dienstleistungen von FluxNetz entstehen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens FluxNetz zurückzuführen sind. Ansprüche des Kunden gegen FluxNetz, die aus der Nichterreichbarkeit oder dem Nichtfunktionieren der Webserver, gleich aus welchem Grund, herrühren, sind ausgeschlossen.
FluxNetz haftet nicht für Datenverlust oder Datenveränderungen der auf dem Server gespeicherten Daten. Sollten durch Dritte oder durch zuständige Behörden Ansprüche gegen FluxNetz wegen Verstössen des Kunden gegen geltendes Recht bzw. Bestimmungen unserer Verträge geltend gemacht werden, wird der Kunde FluxNetz von diesen Ansprüchen einschließlich eventueller Buß- oder Strafgelder im weitesten Umfang als möglich, einschließlich der Kosten für anwaltliche Beratung und Vertretung, freistellen, und personell und finanziell bei der Verteidigung gegen solche Ansprüche unterstützen. Der Kunde wird in diesen Fällen gegen FluxNetz keine eigenen Ansprüche geltend machen und FluxNetz alle weiteren hieraus entstehenden Schäden einschließlich Vermögensschäden ersetzen. Die Haftung von FluxNetz ist auf solche Schäden beschränkt, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluß nach den damals bekannten Umständen vernünftigerweise zu rechnen war. FluxNetz haftet nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn des Kunden.
Die Haftung von FluxNetz für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten, für zugesicherte Eigenschaften sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt von den vorgenannten Haftungsbeschränkungen unberührt. Die persönliche Haftung der FluxNetz-Mitarbeiter oder Geschäftsführer, die als Erfüllungsgehilfen von FluxNetz tätig geworden sind, ist ausgeschlossen. Die Schadensersatzansprüche verjähren mit Ablauf von sechs Monaten seit Abnahme bzw. Erbringung der Serviceleistung.

§6 Datenschutz

FluxNetz kann Kundendaten für vertragsgemäße Zwecke speichern und verarbeiten. Darüber hinaus ist FluxNetz und deren Erfüllungsgehilfen untersagt, personenbezogene Daten des Kunden z.B. für Zwecke der Beratung, der Werbung oder der Marktforschung an Dritte weiterzugeben. Die Einhaltung aller evtl. zu beachtenden lokalen, nationalen und internationalen datenschutzrechtlichen Vorschriften obliegen dem Kunden.

§7 Sonstiges

FluxNetz ist berechtigt, zur Erfüllung dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. FluxNetz ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der FluxNetz oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

§8 Schlußbestimmungen

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB's unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Zusatzbestimmungen zur Nutzung des FluxNetz-Internetservers

§1 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

Der Kunde ist allein und ausschließlich für Inhalte, die er im Rahmen seines Internethostingvertrages mit FluxNetz auf Datenträgern von FluxNetz speichert, verantwortlich und wird dieses ausreichend deutlich gegenüber Dritten und Behörden darstellen. Unter keinen Umständen ist FluxNetz für mögliche Verletzungen von Rechten Dritter, egal aus welchem Rechtsgrund, verantwortlich.

Der Kunde ist verpflichtet die FluxNetz-Dienste sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet,
  1. die angebotenen Mehrwertdienste nicht vorsätzlich zu überlasten bzw. zu sabotieren und sämtliche Tätigkeiten zu unterlassen, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen. Bei Zuwiderhandlungen kann FluxNetz ohne Vorwarnung den betreffenden Kundenzugang sperren.
  2. die Zugriffsmöglichkeiten auf die Mehrwertdienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Verstossen Inhalte oder Gestaltung der Homepage des Kunden gegen das geltende Recht, so räumt der Kunde FluxNetz das Recht ein den Zugang zu dieser Homepage solange zu sperren, bis der gesetzwidrige Bestandteil entfernt ist.
  3. FluxNetz ist im Falle einer gesetzwidrigen oder mißbräuchlichen Nutzung anderer von FluxNetz zur Verfügung gestellter Dienste ebenfalls berechtigt, den Kunden ganz oder teilweise von der Nutzung desselben auszuschließen.
  4. anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passwörter geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern, oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, daß nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen des FluxNetz-Internetservices nicht gestattet. Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG).

§2 Folgen bei Zahlungsverzug

FluxNetz ist berechtigt die Domain(s) des Kunden ganz oder teilweise zu sperren, wenn der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug kommt.

§3 Sonstiges

Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Sollte der Kunde gegen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Zustzbestimmungen für Internethosting oder Bestimmungen im Vertrag verstoßen, bewirkt dies ein außerordentliches Kündigungsrecht.